Rechtsinfo_03

POLIZEIDIKTAT

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Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

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Der Mediengilb

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T a n z m a r i e c h e n

Strippentanten

Zum Wohle des deutschen Volkes?

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AfD-Politiker unterliegt vor Landgericht dem Bremer “Kulturverein Zucker”

Klar, man darf niemanden einer Straftat anschuldigen, solange keine Beweise erbracht worden sind.

Da hat Herr H├Âns einen Fehler gemacht, der unverz├╝glich von den Betroffenen medienwirksam ausgenutzt wurde.

Der Verdacht, dass sich Straft├Ąter unter den ÔÇ×Kulturschaffenden“ befinden, die in Nacht und Nebel Aktionen, ├Ąhnlich der ÔÇ×Putztruppe“ unter Joschka Fischer daf├╝r sorgen, dass politische Gegner durch Straftaten in ihrem Handeln eingesch├╝chtert werden, ist damit jedoch noch lange nicht aus der Welt geschaffen. Auch die Tatsache, dass sich die ÔÇ×Kulturschaffenden“ nicht ausdr├╝cklich von den in ihrem Interesse liegen d├╝rftenden Straftaten distanziert haben, l├Ąsst vermuten, dass sie in diese  involviert waren.

Wer hat z.B. ein Interesse daran, dass das Auto des politischen Gegners abgefackelt wurde?

Diese Frage kann sich jeder B├╝rger selber beantworten, der nur ├╝ber ein wenig Verstand verf├╝gt. Sagen darf man das jedoch nicht. Da m├╝ssen schon Beweise her. So ist das nun einmal in unserem ÔÇ×Rechtsstaat“.

Was aber tun, wenn Polizei und Justiz offensichtlich nicht in der Lage sind, mutma├čliche T├Ąter zu stellen und sie ihrer gerechten Strafe zuzuf├╝hren – ja, sogar wegen der Handlungsweise dieser Institutionen der Verdacht aufkommt, nur halbherzig bei der Strafverfolgung dabei zu sein? Sollen dann die so Gesch├Ądigten nach dem gleichen Muster wie die Agitatoren vorgehen?

Das w├╝rde letztendlich zu einem B├╝rgerkrieg f├╝hren. Ist das gewollt?
 

“AfD-Watch” l├╝gt!

LUEGENMAUL  -  “AfD-Watch”

Sudeledes

Ein, von der BRD als “Verfassungsgericht” bezeichnetes Gremium, fasste  2009 in 1 BvR 2150/08 folgendes entlarvendes Urteil:

“Der ┬ž 130 ist ein, in die Meinungsfreiheit eingreifendes Sondergesetz.”

Mit dieser Erkenntnis ist aus heutiger Sicht klar, die BRD agiert wie eine Diktatur, denn sie verwendet Sondergesetze zur Beschr├Ąnkung der Meinungsfreiheit.

In der BRD werden die B├╝rger gezwungen, der Darstellung einer zweifelhaften Institution zu glauben, die schon mehrfach beim L├╝gen ertappt worden ist.

Das “Celler Loch” - aktueller denn je:

Der Wahrheitsgehalt deren Behauptung darf nicht angezweifelt werden. Andersartige Beweise werden unter Berufung auf das  Sondergesetz nicht zugelassen. 

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im Vorbeilaufen mal eben ins Gesicht getreten

Polizeiarbeit!

“Das Gewaltmonopol liegt bei der Polizei.”

Was ist das f├╝r ein Staat, der das Gewaltmonopol f├╝r seine Polizei beansprucht und dieses zur Machterhaltung  missbraucht?

Ein Schurkenstaat!

Es gibt zwei Sorten von Menschen:

 Die einen sind Beamte, die anderen nicht.

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"Pressefreiheit“

ist die Freiheit einer Handvoll reicher Leute, ihre Meinung zu verbreiten

Freie “Meinungs├Ąu├čerung” ?

Wozu? - Bitte ein bi├čchen mehr Toleranz gegen├╝ber Schweinereien. “Das haben die sich doch verdient.”

Palpoist – Sch├Ânseher - Leuteverdummer
Populist – Schlechtseher - Leuteaufkl├Ąrer
Pessimist – Schwarzseher - Gefahrenhinweiser

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M├Ąrchenonkel

"Ja, die Stadt muss allen geh├Âren."

So fordern es in erster Linie die Leute, die sorglos in den Tag hinein leben und nicht daf├╝r sorgen, dass sie sich ein Eigenheim erwerben. "Es ist ja alles zu teuer."

Ja, wenn es denn so ist . . . m├╝ssen andere eben daf├╝r sorgen, dass Wohnraum erschwinglich bleibt. - Also der Staat soll das finanzieren.

So, so! Machen wirs den V├Âgeln nach: sie s├Ąhen nicht - und ernten nicht - und unser Herrgott ern├Ąhrt sie trotzdem.

Und die vielen notleidenden Menschen, die nach Deutschland fl├╝chten, weil ihnen hier keine lebensbedrohlichen Kriege erwarten. Ihnen muss nat├╝rlich auch menschenw├╝rdiger Wohnraum bereit gestellt werden.

Wie sagte Herr Lohse bei Buten un Binnen:

ÔÇ×Es sind nicht mehr Menschen in Deutschland geworden, es sind auch nicht weniger Wohnungen in Deutschland geworden, aber die Menschen nehmen heute sehr viel mehr Wohnraum in Anspruch – und dadurch kommt die Knappheit.“

www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/wohnen-aktion

Also Bremer und –innen – ihr seid selber schuld, dass es so wenig bezahlbaren Wohnraum gibt.

So will es uns der M├Ąrchenonkel  Joachim Lohse von den “Gr├╝nen” weismachen - und wir sollen das glauben.

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Gesinnungsschn├╝ffelei

Worin unterscheidet sich eigentlich die Gesinnungsschn├╝ffelei der BRD von der der DDR oder des 3. Reichs ?

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├ťberwachungsstaat!

Heimlich still und leise traten neue Polizeigesetze der Bundesl├Ąnder in Kraft:

Obwohl das Verfassungsgericht festgestellt hat, dass

. . . der automatische Abgleich von Nummernschildern s├Ąmtlicher Autofahrer mit Fahndungsdaten nur in engen Grenzen erlaubt ist
Aktenzeichen: 1 BvR 142/15,1 BvR 2795/09 und 1 BvR 3187/10

wird das Urteil des Verfassungsgerichtes von der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern ignoriert.

Wenn es denn einem ÔÇ×guten Zweck“ dient – erlaubt sich die Polizei eben auch Gesetzesverst├Â├če.

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Polizei  unter Beobachtung.

Sollte die Polizei unter Beobachtung des Verfassungsschutzes gestellt werden?

Mehrfach schon ist es vorgekommen, dass die Polizei gegen verfassungsm├Ą├čig garantierte Rechte der B├╝rger versto├čen hat. Illegale Hausdurchsuchungen, Gewaltanwendungen, Amtsanma├čungen etc. – etc.

Der j├╝ngste Fall: klick

Wenn der Verfassungsschutz schon bei geringeren Delikten eingeschaltet wird,  scheint es dringend geboten, dass er die Polizei ebenfalls unter Beobachtung stellt. – Nicht, dass die pl├Âtzlich die Macht in Deutschland g├Ąnzlich ├╝bernimmt. Immerhin sind erste Ans├Ątze bei den neuen Polizeigesetzen erkennbar.

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Verfassungsfeindliche Ziele

Die BRD gab sich am 8. Mai 1949  eine Verfassung, in der die Meinungsfreiheit garantiert wurde.

Am 21. Januar 2015 setzte der Gesetzgeber diese  mit dem ┬ž130 StGB wieder au├čer Kraft.

Der Gesetzgeber der BRD hat also mit diesem Zusatzgesetz verfassungsfeindliche Ziele verordnet.

Lobbyisten haben in der BRD zu viel Macht. Eher wird die Meinungsfreiheit eingeschr├Ąnkt, als z.B. Tempolimits auf Autobahnen durchgesetzt

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Staatliche Propagandasender  fordern mehr Geld.

ARD fordert h├Âheren Rundfunkbeitrag - und droht mit Klage.

Ein Geb├╝hrenzwang ohne M├Âglichkeit der Einflussnahme ist einer Gelddruckmaschine gleich zu setzen - und daher sittenwidrig!

Wem das Programm nicht gef├Ąllt, hat keine M├Âglichkeit der Einflussnahme. Er ist trotzdem zur Zahlung verpflichtet.

Wie das mit dem Grundgesetz vereinbar sein soll, erschlie├čt sich wohl kaum einem Normalb├╝rger - das versteht wohl nur ein deutscher Verfassungsrichter.

Man kann also gezwungen werden, Kaugummi zu konsumieren?

War also die Unterbringung j├╝discher Menschen in Konzentrationslager und deren dortigen Vernichtung doch legal? Schlie├člich wurde das von den damaligen ÔÇ×Verfassungsrichtern“ geduldet, bzw. als ÔÇ×legal“ betrachtet. Es lie├č sie jedenfalls nicht einschreiten.

 

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Wehe,

ein Deutscher macht das nach, was ihm viele seiner ausl├Ąndischen Mitb├╝rger vorleben:

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KPD klick

Die Komunistische Partei Deutschlands ist nach vielen Jahren ihrer T├Ątigkeit endlich verboten worden, weil sie in ihren Zielen die Zerst├Ârung der demokratischen Ordnung in Deutschland verfolgte.

Es ist allerdings nicht so, dass mit dem Verbot einer Organisation auch sofort die Akteure verschwinden. Fanatiker sind unbelehrbar, wie man inzwischen an vielen Beispielen in Deutschland schmerzlich feststellen muss.

Nicht nur Kommunisten verfolgen weiterhin ihre sch├Ądlichen Doktrin, sondern – es sind inzwischen, bedingt durch falsche Regierungsentscheidungen, die offenbar von subversiven Kr├Ąften gelenkt werden, auch noch fanatische Glaubensgemeinschaften hinzu gekommen.

Doch wenden wir uns zun├Ąchst der Nachfolgeorganisation der DKP zu, der ÔÇ×Antifa“, die offensichtlich gleiche politische Ziele verfolgt, wie seinerzeit die KPD. Die Paralellen sind nicht zu leugnen. Wer sich n├Ąher mit den ÔÇ×Antifanten“ besch├Ąftigt, kommt zwangsl├Ąufig zu dieser Annahme.

Wann also endlich wird die ÔÇ×Antifa“ verboten?

 

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Einb├╝rgerung

gegen den Willen der Kandidaten?

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Sudel Edes Nachfolger

AfD-Watch: Der schwarze Kanal.

Ein Bericht von Andrea Oppel und Jan Roepke

ÔÇ×Sudel Ede“ ist wieder aktiv.

Bei ÔÇ×Afd-Watch“ wurde nach bew├Ąhrter DDR-Manier der ÔÇ×schwarze Kanal“ reaktiviert.

Sie f├Ąlschen, denunzieren und verhetzen das deutsche Volk. 

Polemisch-aggressive Hasstiraden sind charakteristisch f├╝r diese Website – frei nach dem Vorbild des Karl Eduard von Schnitzler, der als Begr├╝ndung f├╝r seine Aggitation angab, dass 

ÔÇ×Der Schwarze Kanal, den wir meinen, meine lieben Damen und Herren, f├╝hrt Unflat und Abw├Ąsser; aber statt auf Rieselfelder zu flie├čen, wie es eigentlich sein m├╝├čte, ergie├čt er sich Tag f├╝r Tag in hunderttausende westdeutsche Haushalte. Es ist der Kanal, auf welchem das westdeutsche Fernsehen sein Programm ausstrahlt: Der Schwarze Kanal. Und ihm werden wir uns von heute an jeden Montag zu dieser Stunde widmen, als Kl├Ąranlage gewisserma├čen.“

Karl Eduard von Schnitzler manipulierte, durch sinnentstellende K├╝rzungen von Szenen und speziell geordnete Abfolgen von einzelnen Aussagen, Ausschnitte aus tats├Ąchlichen Berichten. Genau das Gleiche machen die selbsternannten

W├Ąchter“: ÔÇ×AfD-Watch“.

Erkl├Ąrtes Ziel der kommunistischen Agitatoren ist die Diffamierung des politischen Gegners.

ÔÇ×AfD-Watch“ - ÔÇ×Sudel Edes“ aller Welt treffen sich dort.

AfD-Watch: Linksextrem und gef├Ąhrlich

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F├╝r alles gibt es Vorbilder

Exodus

Schon einmal haben “Fl├╝chtlinge” ein Land erobert. Wie man das macht, kann in dem Roman von Leon Uris, “Exodus”, nachgelesen werden.

Wie sagt schon ein Sprichwort?

“Nichts ist so fein gesponne┬┤, es kommt doch ans Licht der Sonne.”

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Deutschland schafft sich ab?

Mitnichten! Deutschland wird abgeschafft!

Durch unkontrollierten Zuzug von "Fl├╝chtlingen" aus unterschiedlichen Nationen, unter denen sich leider auch viele kriminelle und in ihren L├Ąndern oftmals bereits vorbestrafte und gesuchte Personen befinden, wird Deutschland von kriminellen Ausl├Ąndern "├╝berschwemmt".

In fr├╝heren Jahren wurden "Einwanderer" oft noch in LKW eingepfercht und in illegalen Aktionen ├╝ber die Grenze gebracht. Heute machen das "Empathie-Junkies" ganz legal. Sie geben sich als "Seenotretter" aus und "retten" die "Fl├╝chtlinge" aus Seenot, um sie anschlie├čend in europ├Ąischen H├Ąfen an Land zu bringen.
 
Da den Fl├╝chtlingen nicht anzusehen ist, ob sie kriminell sind, lehnt die deutsche Bev├Âlkerung inzwischen in vielen Bundesl├Ąndern den weiteren Zuzug von Ausl├Ąndern generell ab und reagiert entsprechend auf alle fremdl├Ąndischen aussehenden Menschen mit Ablehnung. Dieses Verhalten ist die einzige M├Âglichkeit, den Zustrom weiterer krimineller Elemente zu unterbinden. Das das ein Unrecht an alle anderen ehrlichen Fl├╝chtlinge ist, scheint dabei das kleinere ├ťbel zu sein, zumal die Regierungsparteien der BRD diese Praktik gegen├╝ber den B├╝rgern Deutschlands selber anwenden. Polizeigesetze stellen erst einmal jeden B├╝rger der BRD unter Generalverdacht, ein Straft├Ąter zu sein - und erheben im neuen Polizeigesetz Anspruch darauf, jeden "Gef├Ąhrder" drei Tage lang in Haft nehmen zu k├Ânnen. Wer "Gef├Ąhrder" ist, bestimmt dabei die Polizei.

Deutschland wird abgeschafft.

Deutsche Konzerne werden zerschlagen - siehe Thyssen-Krupp. Die "Investoren" fallen wie Heuschrecken ├╝ber Unterternehmen her, fressen alles kahl und ziehen dann weiter, um ├╝ber das n├Ąchste Unternehmen herzufallen.

Deutsche Automobilhersteller werden durch Betr├╝gereien in den Ruin getrieben. Deutsche Arbeitspl├Ątze werden vernichtet. Deutschlands Ruf von Kriminellen gesch├Ądigt - nicht von der deutschen Bev├Âlkerung, die sich gegen den Zuzug krimineller Elemente wehrt.

Wer steckt hinter all diesem? Etwa korrupte  Politiker der Parteien in der BRD - oder andere subversive Kr├Ąfte?

Deutsche B├╝rger seid wachsam und schlie├čt solche ├ťberlegungen nicht aus.

"Nichts ist unm├Âglich" . . .

 

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S e i l s c h a f t e n !

Was ist hier wieder einmal erkennbar? Seilschaften - und die werden gepflegt.

Allein . . . die "Herkunft" des Baupolitischen Sprechers, J├╝rgen Pohlmann,(SPD) verplichtet.

https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Pohlmann

Das "Zuckerwerk" und "Antifanten" "verwoben" sind, ist ma├čgeblichen Stellen wohl bekannt. Das eine Beir├Ątin des Ortsamt Walle, die Ehefrau des "Baupolitischen Sprechers" ist, ebenfalls.

Doch . . . eine Änderung des Bebauungsplan ist natürlich in diesem Zusammenhang irrelevant.

Besch├Ąmt sei, wer schlecht dar├╝ber denkt.
Honi soit qui mal y pense

Zitat Weser-Kurier :>Der Fachausschuss hat die Planung nun mehrheitlich bef├╝rwortet, wobei sich die CDU-Fraktion enthielt. ÔÇ×Wir hatten urspr├╝nglich zugestimmt, weil wir K├╝nstler erwartet haben. Dass da ein Discothekenbetrieb kommt, war so nicht absehbar“, begr├╝ndete dies Fraktionssprecher Franz Roskosch.

In meinem Beisein wortw├Ârtliche Begr├╝ndung des Franz Rokosch: "Ich habe Angst, dass bei Ablehnung mein Auto ab gefackelt wird". - Daher die "Enthaltung".

So weit ist es also schon: Die "Antifa"- Aktionen zeigen Wirkung.

01_SA marschiert
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“Der Islam geh├Ârt nicht zu Deutschland!”

Er hat in der Vergangenheit nicht zu Deutschland geh├Ârt und soll es auch in Zukunft nicht.

Deutschland ist ein christlich orientiertes Land, wie Äghypten ein islamisch orientiertes Land ist.

Auch wenn der Islam weltweit die Vorherrschaft anstrebt, ihre Interessenverb├Ąnde gegen Seehofers Aussage laut protestieren, was wir von ihnen ja gewohnt sind - viel Geschrei um Nichts - so soll Deutschland so bleiben wie es ist. Deutschland braucht den Islam nicht

Auf den Islam kann Deutschland gerne verzichten, da es seine schon lange bew├Ąhrte christlich Ausrichtung hat.

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Luther war ein Gegner der Juden.

Sicher wird solch ein gelehrter Mann seine Gr├╝nde gehabt haben. Aus seiner Sicht waren sie Gegner des Christentums – und sind es, bei objektiver Betrachtung – noch immer.

Sie k├Ânnen nicht verzeihen. Wollen nicht vergessen. Reiten immer wieder auf Begebenheiten der Vergangenheit herum und bezichtigen unschuldige Menschen schlimmer Verbrechen, die die nie begangen haben.

Ihre Handlungsweise ist auch heute noch umstritten.

Kann man solche Menschen lieben? Sie sehen den Splitter im Auge des Anderen. Den Balken im eigenen sehen sie nicht.

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