Rechtsinfo_03

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Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Waagschale

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen konstituierte Staatsgewalten rechtlich gebunden sind und der damit in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit des Einzelnen zu sichern. Die rechtsstaatliche Herrschaftsform entspricht einer der wichtigsten Forderungen eines modernen Gemeinwesens.

Die Idealauslegung - die jedoch in vielen FĂ€llen von “Rechtsanwendern” anders interpretiert wird. So wird “Recht” in leider zu vielen FĂ€llen, zu Unrecht. mehr . . .

S e i l s c h a f t e n !

Was ist hier wieder einmal erkennbar? Seilschaften - und die werden gepflegt.

Allein . . . die "Herkunft" des Baupolitischen Sprechers, JĂŒrgen Pohlmann,(SPD) verplichtet.

https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Pohlmann

Das "Zuckerwerk" und "Antifanten" "verwoben" sind, ist maßgeblichen Stellen wohl bekannt. Das eine BeirĂ€tin des Ortsamt Walle, die Ehefrau des "Baupolitischen Sprechers" ist, ebenfalls.

Doch . . . eine Änderung des Bebauungsplan ist natĂŒrlich in diesem Zusammenhang irrelevant.

BeschĂ€mt sei, wer schlecht darĂŒber denkt.
Honi soit qui mal y pense

Zitat Weser-Kurier :>Der Fachausschuss hat die Planung nun mehrheitlich befĂŒrwortet, wobei sich die CDU-Fraktion enthielt. „Wir hatten ursprĂŒnglich zugestimmt, weil wir KĂŒnstler erwartet haben. Dass da ein Discothekenbetrieb kommt, war so nicht absehbar“, begrĂŒndete dies Fraktionssprecher Franz Roskosch.

In meinem Beisein wortwörtliche BegrĂŒndung des Franz Rokosch: "Ich habe Angst, dass bei Ablehnung mein Auto ab gefackelt wird". - Daher die "Enthaltung".

So weit ist es also schon: Die "Antifa"- Aktionen zeigen Wirkung.

01_SA marschiert
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“Der Islam gehört nicht zu Deutschland!”

Er hat in der Vergangenheit nicht zu Deutschland gehört und soll es auch in Zukunft nicht.

Deutschland ist ein christlich orientiertes Land, wie Äghypten ein islamisch orientiertes Land ist.

Auch wenn der Islam weltweit die Vorherrschaft anstrebt, ihre InteressenverbÀnde gegen Seehofers Aussage laut protestieren, was wir von ihnen ja gewohnt sind - viel Geschrei um Nichts - so soll Deutschland so bleiben wie es ist. Deutschland braucht den Islam nicht

Auf den Islam kann Deutschland gerne verzichten, da es seine schon lange bewÀhrte christlich Ausrichtung hat.

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Luther war ein Gegner der Juden.

Sicher wird solch ein gelehrter Mann seine GrĂŒnde gehabt haben. Aus seiner Sicht waren sie Gegner des Christentums – und sind es, bei objektiver Betrachtung – noch immer.

Sie können nicht verzeihen. Wollen nicht vergessen. Reiten immer wieder auf Begebenheiten der Vergangenheit herum und bezichtigen unschuldige Menschen schlimmer Verbrechen, die die nie begangen haben.

Ihre Handlungsweise ist auch heute noch umstritten.

Kann man solche Menschen lieben? Sie sehen den Splitter im Auge des Anderen. Den Balken im eigenen sehen sie nicht.

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Sie kommen und fressen uns die Haare vom Kopf.

Darf man das noch sagen – oder ist dass schon

„Volksverhetzung“?

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"Man muss wieder aufpassen, was man sagt“

AuslĂ€nder, Asylanten, „FlĂŒchtlinge“, „Familienclans“, „ZentralrĂ€te“, “Lobbyisten”  und viele, viele andere Organistionen haben sich in Deutschland „organisiert“ – um  besser ihre Interessen gegenĂŒber der deutschen Bevölkerung durchsetzen zu können.

Mit lauthalsen, gut organisierte Demonstrationen, machen sie auf ihr „Schicksal“  aufmerksam und fordern mit Nachdruck, dass die Politik in Deutschland ihre Interessen berĂŒcksichtigt.

Doch wehe, ein Deutscher fordert fĂŒr sich gleiches Recht, evtl. mit Hinweis auf Lebensweisen und Traditionen der SchreihĂ€lse?  – da wird nicht selten sofort nach „deutschen Gesetzen“ gerufen.

§ 130 StGB ist solch ein Gesetz. Vom „deutschen“ Gesetzgeber extra zum Schutze von nationalen, rassischen, religiösen oder ethnische Herkunft bestimmter Gruppen eingefĂŒhrt, die nicht selten extra nach Deutschland kommen, um hier ihr Unwesen zu treiben, aus fremden LĂ€ndern nach Deutschland kommend, um hier mit ihren kriminellen Handlungen  die Bevölkerung zu verĂ€ngstigen und schĂ€digen.

FrĂŒher wusste man, was zu tun ist, wenn es hieß „die Zigeuner“ sind im Dorf. Heute darf man das Wort „Zigeuner“ nicht mal mehr benutzen. Oder „Negerkuss“, das will man als „Beleidigung“ verstehen.

„Volksverhetzung“ ist das Zauberwort, mit dem jegliche Kritik an ungewöhnliche Verhaltensweisen anderer Menschen in Deutschland vom „deutschen“ Volk unterbunden wird.
 
„Man muss wieder aufpassen, was man sagt.“

Nicht nur in Burundi .–
 

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Auf dem linken Auge blind . . .

So berichtete der Weser-Kurier, der allem Anschein nach ebenfalls auf dem linken Auge blind ist, denn kaum wurden erste Kommentare dazu von Lesern abgegeben, wurde der Artikel ins „Nirwana“ verschoben.

(Anmerkung: Nachdem “Hoahe” darĂŒber berichtete, wurde der Artikel im WK wieder online gestellt. Welch eine “Zeitung”!)

Bloß keine breite Öffentlichkeitsdiskussion. Besonders keine kritischen Stimmen gegen Antifanten und Konsorten:

Ein Leserbrief, der nicht veröffentlicht wurde:

Zitat: “Ich finde es gut, dass Werder bei Linksextremen einen akzeptierenden Ansatz wĂ€hlt.. . . . .”

Ja, so denken die wirklich.

"Politischer Kampf"!

Alle Mittel sind erlaubt. Die "Regierung" knickt ein. UnterstĂŒtzt anscheinend noch die Machenschaften von gewalttĂ€tigen Linken. In Bremen gibt es genĂŒgend Beispiele.

Die BekÀmpfung "linker" GewalttÀter findet scheinbar nicht statt.

Da ist es erforderlich, dass es Institutionen gibt, die Engagement zeigen und z.B. Belohnungen aussetzen, die zur Ergreifung linksextremer StraftĂ€ter fĂŒhren sollen. - So ist die Belohnung, die zur Ergreifung der TĂ€ter der BrandanschlĂ€ge auf Kfz. in letzter Zeit fĂŒhren soll, von 6.000,00 Euro . . .

auf inzwischen 25.000,00 Euro (in Worten:)

fĂŒnfundzwanzigtausend Euro

erhöht worden.

https://de-de.facebook.com/afd.hb/

ObÂŽs was bringt?

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Warum gibt es „Antifanten“ . . .

Weil sie mit dem „Staat“, so wie er sich gibt, nicht einverstanden sind. Deshalb auch bekĂ€mpfen sie diesen Staat. Fast so wie einst die „RAF“

In der Tat, es gibt genug GrĂŒnde, mit den Methoden, die dieser Staat anwendet, nicht einverstanden zu sein.

Das Gleiche gilt auch fĂŒr die „Rechtsextremen“. Auch sie sind mit den Methoden der derzeitigen Staatsform nicht einverstanden.

So gesehen, habe beide Extremgruppen eines gemeinsam. Vielleicht sollten die beiden Gruppen gemeinsam gegen diesen Staat kÀmpfen ???

Eine „GroKo“ von Antifa und Nazis?

Das wÀre es doch. Zwei Weltverbesserer-Gruppen können sicher mehr erreichen, als eine.
 

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Liebe, zugewanderte Facharbeiter/innen

. . . regen sich darĂŒber auf, dass sie pauschal fĂŒr Verbrechen ihrer Landsleute verantwortlich gemacht werden.

Ja und . . . ?

TagtĂ€glich werden Deutschlandsdeutsche in Rundfunk, Presse und Fernsehen pauschal fĂŒr die von Hitler und Konsorten begangenen Verbrechen verantwortlich gemacht – ohne dass sich ein Deutscher darĂŒber aufregen darf.

Dabei ist doch alles ganz einfach: keine liebe, zugewanderten Facharbeiter/innen in Deutschland – keine von lieben, zugewanderten Facharbeiter/innen verĂŒbte Verbrechen.

Außerdem hat Frau von Storch sehr wohl differenziert. Sie sprach von „muslimischen MĂ€nnerhorden“.

(“Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden MĂ€nnerhorden so zu besĂ€nftigen?“)

Meinte also die moslemischen MĂ€nner, die in Horden auftreten – nicht jedoch die lieben, zugewanderten Facharbeiter/innen.

Wer sich jedoch mit diese Horden solidarisiert, gehört selber dazu und hat es nicht anders verdient.

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Der Oberstadtmusikant

redet eine Rede

I AAAH

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Was sind „DeutschtĂŒrken“ ?

Deutsche, die TĂŒrken sind – oder TĂŒrken, die Deutsche sind?

Entweder – oder – sonst kann es den Deutschen so ergehen, wie den Arabern. Dann kaufen TĂŒrken zusammenhĂ€ngende LĂ€ndereien – und rufen dann auf deutschem Territorium ein „TĂŒrklingen“ aus.

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SA marschiert . . .

wieder

SachbeschĂ€digungen und Körperverletzungen, sind die Methoden linksautonomer Banditen, die mit solchen Methoden ehrenwerte BĂŒrger einschĂŒchtern, die ihren PlĂ€nen im Wege stehen. In Nacht und Nebel Aktionen wird das Eigentum von Kritikern zerstört, um eine MeinungsĂ€nderung durchzusetzen, nach dem Motto. „Verhalte dich konform, oder du kannst was erleben.“

Werden auch Politiker erpresst?

Es ist zu vermuten, wenn man deren Entscheidungen einmal nÀher betrachtet.

In Bremen hat erst kĂŒrzlich der Senat entschieden, ein von „autonomen Radikalen“ besetztes Haus, denen mietfrei zu ĂŒberlassen, nur um endlich Ruhe vor der Randale zu haben, die von diesen Gruppen verursacht werden.

Ähnlich wird es sich auch bei der Vergabe des „Diakonissenbunkers“ an der Daniel von BĂŒhren Straße in Bremen verhalten, wo das „Zuckerwerk“ die Übereignung des Bunkers an sie fordert. Dazu muss der bestehende Bebauungsplan geĂ€ndert werden, um ĂŒberhaupt die rechtlichen Voraussetzungen dafĂŒr schaffen zu können. Der Rot/GrĂŒne Senat befĂŒrwortet das.

„Was nicht passt, wird passend gemacht.“

Seltsam! Erpressung?

Wer dagegen stimmt, wird bedroht, dessen Eigentum wird zerstört. Wie in der Nacht vom 22. auf den 23 November 2017, wo schwere SachbeschĂ€digungen an einem Auto verĂŒbt wurden, weil der Besitzer des Autos Bedenken gegen die Vergabe des Bunkers anmeldete.

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Staatsanwaltschaft Bremen eine kriminelle Vereinigung?

Der Anfangsverdacht gegen die Staatsanwaltschaft Bremen erhÀrtet sich zunehmend.

siehe Bericht im Weser-Kurier

Bezeichnend fĂŒr die Bremer Staatsanwaltschaft. Jemanden auf einen nicht bewiesenen Verdacht hin anzuklagen, gehört bei ihr offenbar zum Alltag. Sie denkt, es war so - also wird Anklage erhoben. Keine Leiche, kein Mord. Doch das stört nicht, es kann ja nur so gewesen sein, wie sich das die Staatsanwaltschaft Bremen ausgedacht hat.

Ob es, wenn es je zu einem Prozess kommt und der mutmaßliche TĂ€ter freigesprochen werden sollte, ihm ebenso ergehen wird, wie dem "Harms am Wall" Kaufmann, Hans Eulenbruch, der trotz Freispruch, fĂŒr die Staatsanwaltschaft Bremen nach wie vor schuldig ist?

www.kreiszeitung.de/

Wer schĂŒzt die BĂŒrger vor der WillkĂŒr wild gewordener StaatsanwĂ€lte?

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Eine verdĂŒnnte Deutsche.

Welch eine Empörung . . . da werden “deutsche” Jornalisten in einem totalitĂ€ren Land verhaftet. Die “LĂŒgenpresse” regt sich darĂŒber auf. Berichtet bei “deutschen” StraftĂ€tern ĂŒber die Staatsangehörigkeit, die jedoch bei auslĂ€ndischen StraftĂ€tern meistens verschwiegen wird.

LĂŒgenpresse!

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Die “DeutschlandverdĂŒnner”

Immer mehr AuslĂ€nder sollen nach Deutschland kommen. Gegen eine Obergrenze. Nicht nur “GrĂŒn” sondern “Bunt” - ist das erklĂ€rte Ziel der Antideutschen

Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig

ein Satz, der zum Nachdenken anregen sollte, den jedoch JĂŒrgen Trittin nie gesagt haben will. Mag sein - doch sein Handeln lĂ€sst das dennoch vermuten.

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SPD, Linke, GrĂŒne  finanzieren die  „Antifa“.

Außerdem bezahlen weitere Scheindemokraten  die “Antifa” fĂŒr ihre Demonstrationen gegen die Interessen deutscher BĂŒrger.

Die Antifa - die heutige SA der etablierten Parteien.

Wie in der DDR: „bezahlte FĂ€hnchenschwenker“ am Straßenrand. So werden die WĂ€hler in der BRD betrogen. Ihnen wird vorgegaukelt, dass Heimatliebe und deutsche Tugenden keinen Wert mehr haben. Nur Nazis seien stolz auf ihr Heimatland. Sie wollen Deutschland mit dem Zuzug von möglichst vielen AuslĂ€ndern „verdĂŒnnen“.

Ihr Motto: „Nie wieder Deutschland“

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Die „Unterschicht“ wĂ€hlt AfD.

Laut der „Bertelmannstiftung“ ist das so. –

Was dabei unverstĂ€ndlich ist: warum haben die Regierungs-Parteien dann nicht dafĂŒr gesorgt, dass mehr fĂŒr die Bildung getan wird?

Sie haben sich in ihrer Überheblichkeit das eigene Grab geschaufelt.

„Wer zu spĂ€t kommt, bestraft das Leben.“

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Heimat

Die Neider Deutschlands, Antideutsche, gönnen sie uns nicht. „Heterogenisieren wollen sie uns, „von innen verdĂŒnnen“ – jedes Mittel ist ihnen Recht.

Freddy Quinn sang 1957 von „Heimweh“, „schwere Arbeit, karger Lohn“ – so haben sich die Deutschen nach dem 2. Weltkrieg ihre Heimat wieder aufgebaut, die uns die Antideutschen streitig machen wollen.

AuslĂ€nder ĂŒberschwemmen unser Land. Kosten dem deutschen Volk Milliarden und fordern, dass „die Deutschen“ ihnen ihre Heimat ĂŒberlassen.

Das wollen die aber nicht. Die letzte Bundestagswahl hat das eindeutig bewiesen. Den Antideutschen Parteien wurde das mit dem Wahlergebnis klar gemacht.

Aus dem Stand heraus hat die AfD fast 13 % der WĂ€hlerstimmen erreicht, weil sie sich zum Ziel gesetzt hat, Deutschland den Deutschen zurĂŒck zu holen.

Jetzt hĂ€ngen sich die „Antideutschen“ das gleiche MĂ€ntelchen um.

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“Tag der deutschen Einheit” abschaffen!

“Der Begriff ist nationalistisch und diskriminiert die in Deutschland lebenden AuslĂ€nder.”

Die Antideutschen, SPD, GrĂŒne, FDP, Linke und mit ihnen das ganze “autonome” Pack wie z.B. „Antifa“, „Zuckerwerk“ und viele “ZentralrĂ€te” - sind die Feinde Deutschlands!

http://www.afd-walle.de/AKTUELL/Sponsoren/sponsoren.html

Keinen Millimeter dem linksradikalen Pack, den Feinden Deutschlands!

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AuslĂ€nder, eine Bereicherung fĂŒr Deutschland !

Ja prima!

So sorgen sie z.B. dafĂŒr, dass  vieler Orts Kameras aufgestellt werden, die die Bevölkerung ĂŒberwachen.

 â€žDie Regierung, sie tut was“.

Erst sorgt sie dafĂŒr, dass die, die öffentliche Überwachung nötig macht, ungestört nach Deutschland einreisen - die hier dann ziemlich sicher und sorgenfrei leben können – und anschließend werden notwendige  „Sicherheitseinrichtungen“ geschaffen, die sicher von den verantwortlichen Politiker persönlich bezahlt werden.

Deutschland, ein Paradies – auch, weil uns die vielen Fremden, die nach Deutschland einreisen, viele Vorteile bringen. (haha)

Und die „Gutmenschen“ wundern sich, wenn die Bevölkerung die richtige Partei wĂ€hlt, gegen die sie dann nach der Wahl als „gute Demokraten“ protestieren können.

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police_brutality

im Vorbeilaufen mal eben ins Gesicht getreten

Palpoist – Schönseher - Leuteverdummer
Populist – Schlechtseher - LeuteaufklĂ€rer
Pessimist – Schwarzseher - Gefahrenhinweiser

Die Nation schrumpft

Obwohl mehr Menschen nach Deutschland emigrieren, schrumpft die Nation. Die Einwohnerzahl in Deutschland hat sich um  1,5 Millionen verringert.

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Halbgötter in schwarz . . . immer noch aktuell

Es gibt zwei Sorten von Menschen:

 Die einen sind Beamte, die anderen nicht.

“Das Gewaltmonopol liegt bei der Polizei.”

Was ist das fĂŒr ein Staat, der das Gewaltmonopol fĂŒr seine Polizei beansprucht und dieses zur Machterhaltung  missbraucht?

Ein Schurkenstaat!

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Polizeiarbeit!

Kommentar eines Zuschauers:

"Pressefreiheit“

ist die Freiheit einer Handvoll reicher Leute, ihre Meinung zu verbreiten

Freie “MeinungsĂ€ußerung” ?

Wozu? - Bitte ein bißchen mehr Toleranz gegenĂŒber Schweinereien. “Das haben die sich doch verdient.”

Ein, von der BRD noch als “Verfassungsgericht” bezeichnetes Gremium, fasste  2009 in 1 BvR 2150/08 folgendes entlarvendes Urteil:

ZunĂ€chst wurde richtig erkannt: “Der § 130 ist ein, in die Meinungsfreiheit eingreifendes Sondergesetz.”

Mit dieser Erkenntnis ist aus heutiger Sicht klar, die BRD agiert wie eine Diktatur, denn sie verwendet Sondergesetze zur BeschrÀnkung der Meinungsfreiheit.

Das “Verfassungsgericht” relativierte aber sofort und fĂŒgte hinzu, der § 130 ist weiter anwendbar, weil er geeignet ist, möglicher NS- Propaganda Grenzen zu setzen.
In der BRD werden die BĂŒrger gezwungen, der Darstellung einer zweifelhaften Institution zu glauben, die schon mehrfach beim LĂŒgen ertappt worden ist.
Das “Celler Loch” - aktueller denn je:
Der Wahrheitsgehalt deren Behauptung darf nicht angezweifelt werden. Andersartige Beweise werden unter Berufung auf das  Sondergesetz nicht zugelassen. 

Wenn auch Ihnen Unrecht  widerfahren ist, berichten Sie davon. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Wir werden Ihren Fall veröffentlichen

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