Rechtsinfo_04
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das wollen wir nicht hören

Bauchgefühl
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Mafiosos?

Sponsoren bestellter Jubler

die neuen Stadtmusikanten

POLIZEIDIKTAT

Spökenkieker

Klage

04

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

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„Rechts“ kommt von Recht!  ”Links“ kommt von Link!

Lügenpresse

Weser Kurier

eine der ganz schlimmen !

von Pauline Panther

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Strompreis in Deutschland

Weltweit 2. höchster Stand - warum???

Nach Dänemark hat Deutschland den 2. höchsten Strompreis. Warum ist das so? Ist in Deutschland die Herstellung su teuer, obwohl Deutschland ein so hoch technologisiertes Land ist - oder ist der Preis politisch gewollt ?

Vielleicht, weil Deutschland den Krieg in der Ukraine bezahlt? Den Wiederaufbau finanziert ?

Werden die Deutschen Bürger verhohnepipelt?

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Bremer Verwaltungsgericht unterbindet Informationsfreiheit

Es ist allgemein üblich, dass die Öffentlichkeit über Entscheidungen von Politikern informiert werden. Dazu dienen unter anderem auch Fernsehberichte über Debatten, die öffentlich abgehalten werden. Ein Video hat über eine öffentlich Sitzung des Beirates „Bremen-Walle“  berichtet. Das Verwaltungsgericht Bremen entschied jetzt in einem Urteil, dass solches nicht gestattet sei. Die Öffentlichkeit darf nicht mehr über die Entscheidungen von Politiker informiert werden.

Solch ein Urteil ist sittenwidrig und  deshalb unwirksam !

Deutschland befindet sich wie zur Nazi-Zeit wieder in einer Diktatur, wo „Gerichte“ mitwirken, öffentlich Belange zu unterdrücken. 

Folgt bald Berichtsverbot von Bundestagsdebatten?

Ein Fall für den Verfassungsschutz!

Werden „Gerichte“ in Deutschland Menschen bald wieder in die Gaskammer schicken?

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Das “grüne” Verderben

Die “Grünen” drücken Deutschland ihren Stempel auf. Die Geschichte wiederholt sich. Damals war es der Östereicher Adolf Hitler, jetzt sind es die “Grünen”, Bündnis 90 gegen Deutschland, welche Deutschland abschaffen wollen. Kriege befeuern sie bereits auch schon. Soll Deutschland mit wehenden Fahnen untergehen? Wir sind mit den “Grünen”, Bündnis 90 gegen Deutschland, auf dem besten Wege. Jeder “grün”- Wähler ist ein Sargnagel.

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Faeser fordert Bargeldobergrenze von 10.000 Euro

Wenn man darüber tiefer nachdenkt, scheint alles schon von langer Hand geplant gewesen zu sein: Erst holt man kriminell veranlagte Menschen nach Deutschland, um dann mit neuen Gesetzen, alle Bürger besser kontrollieren und lenken zu können. Unter dem Vorwand, „Geldwäsche“ besser bekämpfen zu können, werden bestehendes Recht beschnitten, das Recht auf Selbstbestimmung abgeschafft. In der BRD ist der Euro das Zahlungsmittel. Davon, dass das ab einer gewissen Betragshöhe nur noch Bargeldlos zu erfolgen hat, um besser kontrollieren zu können, steht nichts im Grundgesetz.

Unter diesen Gesichtspunkten betrachtet, sind offenbar „chinesische Verhältnisse“ in Deutschland geplant.

Die SPD will nicht nachstehen. Ein Wettlauf wird veranstaltet: Wer schafft es schneller, Bürgerrechte abzuschaffen?

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Wir wollen mehr Demokratie wagen . . .

von Pauline Panther

sagte einst Willy Brandt. Doch Menschen wie Willy Brandt gibt es anscheinend nicht mehr – und „Demokratie wagen“, ist bei viele derzeitigen politischen Richtungen überhaupt nicht mehr angesagt. Sie wollen bestimmen. Nur ihre Doktrin sind erstrebenswert. Andere Meinungen werden verboten.

„Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein“!

„Grün“, „Links“, „Rechts“ – keiner fürchtet mehr die Demokratie als sie. – Und die SPD? Verdient den Namen nicht mehr. Zu sehr ist sie das Sprachrohr von „Weltverbesserern“ und „Gutmenschen“ geworden. – Unwählbar!

CDU/CSU ??? Die haben Merkel hervor gebracht. Ist also auch für die Tonne. Sie hat das derzeitige Debakel erst möglich gemacht. Unkontrollierter Zuzug von Migranten und Flüchtlingen. Die neue Art einer Kriegsführung, durch „Verdünnung“ der deutschlandsdeutschen Bevölkerung und somit Verschiebung der Selbstbetimmung der Stammbevölkerung. Eine Selbstbestimmung des deutschen Volkes ist somit gar nicht mehr möglich. Die Eidesformel: „zum Wohle des deutschen Volkes“ lässt die Politiker zu Meineidern werden, weil auf „Ausländer“ oder „Deutsche mit Migrationshintergrund“ „Rücksicht“ genommen werden muss.

Nur der Vollständigkeit wegen, ist die FDP erwähnenswert. Eine politische Rolle hat sie noch nie gespielt, weil sie ihre Fahne immer in den Wind hängt.

Parteien, die anderer Meinung sind als der „Mainstream“, werden diffamiert, verleumdet und als „radikal“ gebrandmarkt, mit dem Ziel, diese verbieten zu können, weil sie angeblich verfassungsfeindliche Ziele verfolgen. Dabei sind es die etablierten Parteien, die sich in der Vergangenheit oft nicht Verfassungskonform verhalten haben, so dass Verfassungsschutz-Gerichte einschreiten mussten.

Vorsicht, vor diesen Demokratiefeinden, die sich durch falsche Verdächtigungen profilieren wollen um von eigenen Schandtaten abzulenken.

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Übergewinnsteuer!

Energie wurde auf einmal übermäßig teurer. 

wieso, weshalb, warum?

Darüber wurde nie richtig aufgeklärt. Ist es tatsächlich so, dass einige mächtige Konzerne sich übermäßig bereichern wollen? Und was tut der „Staat“ – sprich die Ampel-Regierung – dagegen?

Sie will an den Gewinnen der Konzerne Anteil haben. Dabei hat sie doch schon. Durch die Energieverteuerung steigt auch die Inflation. Alles wird teurer . . . und dadurch steigen natürlich auch die Einnahmen durch die Mehrwertsteuer. Millionen gehen so also zusätzlich in die Staatskasse. Doch das genügt den „Raffzähnen“ nicht. Sie wollen auch Anteil haben, an den zusätzlichen Gewinnen der Energielieferanten. „Wenn die zusätzliche Gewinne erziehlen, wollen wir auch davon abhaben“.

So war die Idee nach einer „Übergewinnsteuer“ geboren – die inzwischen groteske Formen annimmt. Sie wird ausgedehnt auf alle möglichen „Übergewinne“. Sie wissen ja:

„nichts ist unmööööglich“ !???

Wer jetzt also aus Kostengründen seine Wohnzimmertemperatur um z.B. 1 Grad absenkt, spart Kosten. Er hat also einen Gewinn, der nicht versteuert wird. Das muss sich ändern. Hier bietet die Übergewinnsteuer“ ein probates Mittel, den „Übergewinn“ abzuschöpfen“ . . .

Utopie? Mitnichten! Wer sich eine Photovoltaikanlage aufs Dach gestellt hat, erzielt einen „Übergewinn“, der nach neuesten Plänen der Regierung abgeschöpft werden soll.

https://efahrer.chip.de/news/

https://www.pv-magazine.de/2022/08/

Also aufgepasst: wer sich warme Kleidung kauft, spart Energie, die er sonst für Heizungswärme ausgeben müsste. Dadurch erzielt er einen Gewinn, der abgeschöpt werden muss.

Wie weit soll die Ausplünderung des Volkes durch die „Grünen“, Bündnis 90 gegen Deutschland“, noch gehen, die das Geld für ihre Ziele: Krieg und Homogenisierung  des deutschen Volkes gebrauchen? Ihr hintergründiges Ziel ist doch die Abschaffung Deutschlands. . . . Und der Habeck ist bekannt dafür, dass er noch nie etwas mit dem Begriff „Heimat“ anfangen konnte. Darf man bei der Abschaffung Deutschland überhaupt mit machen? Ist das nicht Verfassungswidrig? Ist es “zum Wohle des deutschen Volkes”, wenn es ausgeplündert wird?

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DVGW –  Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V.

Regelsetzer, technisch-wissenschaftlicher Know-how-Träger und Förderer technischer Innovationen ist der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. (DVGW) das Kompetenznetzwerk für alle Fragen der Versorgung mit Erdgas und Trinkwasser.

So die eigene Defination

Einer der größten Einflussnehmer auf die „Regierung“ der BRD.

Er bestimmt, wo es langgeht. Wie seinen Innungsmitgliedern lukrative Geschäfte zugeschanzt bekommen. Der neueste Clou: Jährlich Überprüfung der Heizungsanlagen durch Innungsmitglieder. Kosten etwa 200,00 bis 300,00 €

Ohne Überprüfung - keine Genehmigung durch den Schornsteigfeger, der dafür natürlich auch eine Gebühr (50,00 €) kassiert.

 

Und die  Stadtwerke tun ein Übriges!

BRD - Bananen Republik Deutschland

 

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!Stinkefinger 03

Die „grüne“ Sittenpolizei

Brunhilde Wilhelm, “Grüne” vom Ortsbeirat Bremen-Walle, fordert die Entfernung des Porträt am Musik-Bunker am Waller Ring in Bremen vom verstorbenen US-Musik-Künstler “Michael Jackson”, weil „der im Verdacht steht“ sich sexuell an Kindern vergangen zu haben

Michael Jackson wurde aber nie wegen solch vorgeworfenen Straftaten verurteilt. Vielleich deshalb, weil an den Tatvorwürfen nichts ´dran war und nur der krankhaften Phantasie seines „Straverfolgers, dem Staatsanwalt Tom Sneddon entsprang?

Außerdem „Verdacht“ . . . da sollten die „Grünen – Bündnis gegen Deutschland“ erst einmal den Dreck” vor ihrer eigenen Tür entfernen

Die “Grünen”, was für ein widerliches Gelichter.

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Krieg gegen Deutschland

Sabotage an Nordstream. Wer steckt dahinter – und wer ist in der Lage, solch Operation durchzuführen?

Der Kreis der Verdächtigen ist klein. Da ist man auf Vermutungen angewiesen. Es kommen nur 3 in Frage – wobei man eigendlich Russland ausschließen kann. Die wollen Gas verkaufen. Außerdem  würden sie wohl kaum die Rohrleitung zerstören, die sie selber mit gebaut haben. Russland könnte ja einfach den Gashahn zu drehen, wenn es dem Westen kein Gas mehr liefern wollte.

Also bleiben nur noch zwei übrig. Wer also lieber sein Gas verkaufen möchte, hat ein Interesse daran, die Konkurrenz ausschalten zu wollen. Außerdem scheint deren Geheimdienst über besondere Informationsquellen zu verfügen. (???) Der CIA hatte ja schon vor langer Zeit vor möglichen Sabotageakten gewarnt.

Und der 3. ? Wer hat noch immer „ein Hühnchen“ mit Deutschland zu rupfen? Wer stellt immer neue Forderungen, die Deutschland schädigen - und kann einfach damit nicht aufhören? Wer hat den mächtigsten Geheimdienst der Welt. Wer setzt sich über Gesetze rigoros hinweg, wenn es ihm von Nutzen ist? Und wer hilft mit solch einem Anschlag seinen „Glaubensbründern“ in der Ukraine.

Möge der geneigte Leser selber seine Rückschlüsse aus der Konstellation schließen, die auf Vermutungen basieren. Ach ja, bei der Gelegenheit gleich - noch die Frage: Welche Organisation steckt hinter „AfD-Watch“, der Hass- und Semitismusplattform?

Antisemitismus ist notwendig, um die christliche Lebensform aufrecht zu erhalten!

Nach “Adam Riese” adiert . . . wird immer deutlicher, woher der Wind weht. Das kommt dabei heraus, wenn eine offenbar korrupte Regierung “uneingeschränkte Solidarität” zusichert. Till Eulenspiegel sitzt auf dem Zaun und lacht über seinen gelungenen Streich.

Wer solche „Freunde“ hat, braucht keine Feinde mehr!

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So isses !

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Vorsicht vor „Grün“

Grün – gleich - Unerfahren, Unreif.

An grünem Obst verdirbt man sich den Magen. Grünschnäbel sind Maulhelden ohne Erfahrung.

Grüne Politik ist genau so!

Vorsicht vor „Grün“.

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Die Plattmacher.

Ihr habt sie gewählt. Jetzt habt ihr den Salat. Noch nicht mal ein Jahr – und sie hat es fast schon geschafft, die „Ampelregierung“. Mit einem demenzkranken Kanzler, „Kinderbuch-Naiv-Star“ als „Außenminister“. „Robert“, sprach die Frau Mama, „ich geh fort und du bleibst da“.

Die Elite Deutschlands wandert aus. Däumelinchen und Dumbatz regieren. Wer jetzt noch nicht gemerkt hat, was „Grün“ bedeutet, mag weiterhin an die Märchen der „Gelichter Grün“ glauben – deren Motto: „Deutschland verrecke“ zu sein scheint !!

Werden sie ihr Ziel erreichen – oder wacht Deutschland doch noch auf? Es ist eine Minute vor 12. Warten bis zur nächsten Wahl bringt nichts. Dann ist das Werk vollendet, das von langer Hand und weiträumig geplant war.

Genau so haben se Putin ´reingelegt. Er ist ´drauf ´reingefallen, hat sich provozieren lassen – und ist jetzt der dumme Buhmann. Wird alles verlieren. Sein Krieg war die falsche Entscheidung. Im Intriegen schmieden macht dem ”auserwählten Volk” keiner was vor. Das beherrschen sie seit Jahrtausenden. Deshalb sind sie auch so „beliebt“, denn nur sie sind die „Guten“. Alle anderen sind böse! –

Das Volk leidet – und „das ist gut so“: „Sieger haben immer Recht“!  Und der Ami ist sein  Gas gewinnbringend los geworden.

. . . mein Gott, Walter!

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Es war einmal . . .

von Pauline Panther

Eine neue „Heimat“ sollte her. Unzählige Menschen einer Glaubenrichtung sollten endlich eine Heimat bekommen, in der sie immer Unterschlupf finden würden, wenn ihnen mal wieder Jemand wegen ihrer „Untaten“, mit denen sie ihre Ziele zu erreichen wussten, an den Kragen wollte.

Sie übertölpeten die ganze Welt. Besonders jedoch die Menschen, auf deren Territorium sie ihren neuen Staat gründen wollten. Sie kauften den unbedarften Eigentümer zusammenhängende Ländereien ab. Ohne dass die merkten, wie ihnen geschah, wurde darauf der neue Staat gegründet.

Natürlich war das den „betuppten“, vorherigen Eigentümer nicht recht, als sie bemerkten, wie sie übers Ohr gehauen geworden waren. Sie versuchten, die ihnen abgeschwatzte Ländereien zurück zu bekommen und führte einen Krieg, als friedliche Verhandlungen keinen Erfolg brachten.. Den haben sie leider verloren – und mit ihm auch noch eine ganze Menge weiterer Ländereien. Weil der neue Staat mit Waffen einer Großmacht unterstützt worden war.

Welch eine Paralelle zu der Ukraine. Warum sollte nicht klappen, was schon einmal funktioniert hat?

Jahrzehnte lebten die Ukrainer in friedlicher Koexistenz mit Russland. Kämpften Seite an Seite gegen Deutschland. Das verbindet. Auch die Menschen waren einander wohlgesonnen. Heirateten unter einander und gründeten Familien. Bis ein paar Leute auf die Idee kamen,  doch mal die Zugehörigkeit zu wechseln. Sie versprachen sich von einem neuen Bündniss mit dem Kapital höhere Einnahmen.

So kam, was kommen musste: die Bürger des einen Staates, die im Grenzbereich des anderen angesiedelt waren, wurden Diskriminierungen ausgesetzt. So sah sich das „Heimatland“ der diskriminierten Bürger gezwungen, zu intervenieren. Als das nichts brachte, kam es zum Krieg, auch - weil der ehemalige Bündnispartner sich bedroht fühlte.

Die Anhänger des neuen Bündniszieles engagierten einen Schauspieler, der als „Präsident“  eingesetzt wurde und der der Welt die Notwendigkeit des neuen Bündniszieles vorspielen sollte. Jetzt fordern die Anhänger des „neuen Bündniszieles“ Unterstützung für ihre Ansprüche nach einem neuen Partnerbündnis – und unzählige Bürger – ursprünglich gar nicht involviert, sollen leiden und die Kosten dafür tragen, “Solidarität“ zeigen.

Plemm, plem!

“Es ist nicht so feine gesponne, es kommt doch ans Licht der Sonne” !

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Die Volksverräter

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GEFAHR

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Die “Grünen

Haben die „Grünen“ schon jemals etwas Gutes für die Bevölkerung Deutschlands erwirkt?

NEIN!

Wer das Gegenteil behauptet, möge es bitte beweisen.

Die „Grünen“, in ihren Taten pervers durch und durch, können nur reglementieren und die Menschen nötigen, etwas zu tun, was die nicht wollen. Sie sind durch und durch verfassungswidrig. Die „Grünen“ – eine Gefahr für alle freiheitlich, demokratisch denkenden Menschen

Wann wird diese Sekte, die schlimmer ist als jede Rockergang, endlich verboten?

Die „Grünen“: Seit sie in Deutschland regieren, herrschen Krieg und Inflation!

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Ein Depp, der unsere Wirtschaft an die Wand fährt

Pfurz
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Die neueste Behinderung:

Fahrrad - “Premiumroute” “Lange Reihe”

in Bremen Walle

Maike Schaefer

Grinsekatze Schaefer

Bürgermeisterin -  die sich selber als „Mobilitätssenatorin“ der „Grünen“ in Bremen bezeichnet – die als „Lobbyistin“ im Aufsichtsrat der Bremer Straßenbahn A.G. agiert, ist in Wirklichkeit als „Immobilitätssenatorin“ tätig,  die den Straßenverkehr  behindert, Autofahrern das Leben schwer macht und ganze Straßenzüge in Bremen sperren lässt. Offensichtlich, um  die Bürger zu zwingen, ihr Auto stehen zu lassen und die Straßenbahn zu benutzen.

Man muss sich wundern, was in diesem Staate so alles möglich geworden ist.

Die „Grünen“, seit sie in der „Ampel“ mitregieren, herrschen Krieg und Inflation.

Pervers!

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Nie mehr (wieder) Deutschland!

was dem deutschen Bürger verschwiegen wird:

“Rot”, “Grün”, “Gelb” - sind eifrige Helferlein.

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Deutschland soll Klimaneutral werden!

Das ist nach eigenen Angaben das oberste Ziel der „Grünen – Bündnis 90 gegen Deutschland“!

Wie kann man das Ziel am schnellsten erreichen?

In dem man den größten Faktor der Verursachung beseitigt oder zumindest reduziert. Das gelingt sehr gut, in dem Energie so teuer wie irgend möglich gemacht wird. Dazu setzt man sich mit „Lobbyisten“ zusammen und bekakelt eine Energiepreiserhöhung immensen Ausmaßes, so das sich nur noch die reichsten Bürger ein warmes Zuhause, warmes Wasser und Autofahren leisten können. Das Firmen pleite gehen, die einen hohen Energieverbrauch haben, ist ein wohlkalkulierter Nebeneffekt. Damit wird dann gleichzeitig der „Schadstoffausstoß“ reduziert.

Am besten, man inszeniert noch schnell einen Krieg, auf den dann der Grund für die plötzliche Verteuerung der Energie geschoben werden kann. Dass bei einem Krieg jedoch ein erhöhter Schadstofausstoß herbeigeführt wird, spielt dabei keine Rolle. Der Krieg darf nur nicht im eigenen Lande stattfinden. Die Ukraine z.B. liegt weit genug entfernt, um das „grüne Ziel“ für Deutschland nicht zu gefährden. Die “Grünen” sind ja bekannt für ihre perversen Gedanken. Die wollten sogar Sex mit Kindern legalisieren (Siehe auch hier)

Überlegen sollte sich das deutsche Volk auch einmal, wie es kommt, dass die Energieknappheit ausgerechnet mit der Machtübernahme der „Grünen“ in Deutschland einhergeht. Seit die „Grünen“ mitregieren, herrschen Krieg und Inflation.

Bei solchen Umständen erinnert man sich schon mal an Rio Reiser:

„Macht kaputt, was euch kaputt macht.“

Eine Regierung, die das Volk kaputt macht, hat keine Existenzberechtigung.

. . . also [...] ?

Bärbel Bohley

Bärbel Bohley

Malerin und DDR Bürgerrechtlerin

schrieb bereits 1990

„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.

Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“

Wir sollten daran arbeiten, dass sie nicht Recht bekommt, und wachsam alle diesbezüglichen Bemühungen und Bestrebungen erkennen.”

Recht hat sie behalten. Offenbar sind alle Stasi-Mitarbeiter in der BRD-Regierung wieder untergekommen. Man hat ihr Wissen gebraucht - und es wird eingesetzt.

Deutschlandsdeutsche Bürger, die die derzeitige deutsch-feindliche  Politik der  jetzigen Regierung kritisieren, werden nach DDR Methoden bekämpft und ausgegrenzt !

Polizei und Justiz sind wieder, wie zur Nazi- Zeit, zu helfenden Handlangern degradiert. Wer von denen nicht mitspielen will, wird genau so wie ein “Staatsfeind” behandelt.

Auch hier wird schaurige Wirklichkeit verkündet!

Putin
affe_14

klick

“Erzählende Affen”

“Ich bin der grüne Herr “Pastor”  (Regierungsvertreter)  - und lüge Euch was vor. Ihr müsst es alle glauben - auch wenn ich lüge wie gedruckt. Ich weiß wie man das Volk belügt, betrügt und es ins Verderben lockt . . . ”

Das „neue“ Deutschland

Was die Nazis angewandt haben, in der „DDR“ fortgesetzt wurde, ist auch in der BRD zu einem probaten Mittel geworden, noch nicht gefestigte Menschen zu indoktrinieren.

Die Umvolker!

von Pauline Panther

Wer steckt dahinter? Es können nur Vermutungen angestellt werden. Wer hat einen Vorteil vom Bevölkerungsaustausch? Wir wissen es nicht und wer Überlegungen anstellt, Verdächtigungen ausspricht, wird in Deutschland als “Volksverhetzer” angeklagt.

Es ist erwiesen, dass ein Austausch der deutschen Bevölkerung stattfindet. Sie sagen selber: “Deutschland wird sich verändern.”

Schon jeder 5.

“Deutsche” hat Migrationshintergrund.

Es kommen immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland. Die deutsche Stammbevölkerung wird durch den ständigen Zuzug von Ausländern prozentual immer weiter dezimiert. Den so „Zugereisten“ wird nach kurzer Zeit die „deutsche Staatsbürgerschaft“ angedient. Sie werden „Deutsche“ und dürfen wählen.

Warum ist das so? Wer hat ein Interesse daran, das es so ist?

Es bleibt „geheim“ ? !

Es kann also nur vermutet werden. Vermutungen darf der normale Bürger in Deutschland nicht mehr anstellen. Es wird gleich “Volksverhetzung“ unterstellt.

Warum wird eigentlich kaum etwas gegen die Gründe für „Flucht“ unternommen? Haben hier die “Lobbyisten” ihre Hand im Spiel?

§ 130 StGB ist verfassungswidrig. Es schränkt das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung in unzulässiger  Weise ein, ja, es verhindert sie gänzlich, denn die Formulierung

„Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören . . .“

ist anwendbar für alle möglichen Anschuldigungen. Wer Kritik gegen Verbrechen und die Verursachen äußert, begeht nach dem Willen der „Staatsschützer“ (Gestapo, Staatsicherheit (Stasi), „Staatsschutz“ (Staschu) „Volksverhetzung“.

§130 StGB – ein „Gummiparagraph“, ein “Ermächtigungsgesetz”, mit dem Bürger, die die Wahrheit benennen, weggesperrt werden können.

Arme Deutsche. Ihr werdet abgeschafft.

siehe auch Thilo Sarrazin.

Und die derzeitige Regierung mit ihren zu “deutsch” gemachten, ausländisch unterwanderten,  (Neu-deutsch: “Migrationshintergrund)  “Abgeordneten”, nicht selten mit einer 2. - oder mehr - Staatsbürgerschaft/en , (was natürlich geheim gehalten wird)   hilft dabei.

Wie dieser Bericht zeigt: es ist wichtiger denn je, eine unabhängige Beschwerdestelle für polizeiliches Fehlverhalten ein zurichten

Bis jetzt ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei gegen sich selber. Das das nicht funktioniert, beweisen unzählige Fälle. Auch hier:  -

Wer der Justiz den Spiegel vorhält, lebt gefährlich (klick)

Polizei und Staatsanwaltschaft - eine kriminelle Vereinigung?

Empathie für ein Volk?

“of father and sons”

Kinder des Kalifats

Wir Moslems werden siegen. Die deutsche Justiz unterstützt uns. Durch neue Gesetze werden unsere Gegner wegen “Voksverhetzung” bestraft.

Wie nannten die Römer noch die Germanen?

Von´n Juden für Juden* freunde

Die Volksverhetzungsplattform

fakebook
01

ist kriminell

03
00MACHT

Der Mossad- Israels Geheimdienst klick

VORSICHT

 vor antifaschistischen “Rechercheplattformen” (klick)

Die von der Lügen- und Hassplattform „AfD-Watch“ “fakebook”-gefakten Videos, wurde wegen Verleumdung und Verstoß gegen das Urheberrecht von YouTube entfernt.

Die als “kriminell” einzustufende Organisation “fakebook” weigert sich jedoch, bei seinem ebenfalls semitischen Kumpel “AfD-Watch”, das geklaute Video zu entfernen.

Gesindel unter sich! (Gleich und gleich gesellt sich gern)

Allerhöchste Zeit, dass da der Blitz einschlägt und diese semitische Plattform zerschlagen wird!

Da der Server des “Fake-Watch” (Afd-Watch-”fakebook”) in Israel steht, somit für die deutsche Justiz schwer erreichbar ist, um die Verbreitung von Unwahrheiten juristisch verfolgen zu können, bleibt die Vermutung, dass die Seite nur der Verhetzung Deutschlands, bzw. einer Institution dient, die sich um Wahrung der Ur-Interessen Deutschlands verdient macht.

Bremer Behörde begeht Rechtsbeugung und Nötigung

klick

Der selbsternannte „Wächter“ von Recht und Moral

„AfD-Watch“

die Hass und Semitismusplattform

die es sich unter Umgehung der Gerichtsbarkeit zur Aufgabe gemacht hat, selber zu entscheiden was „Recht und Ordnung“ ist.

Die Betreiber der Site, deren Server nach Recherche in Israel steht, entziehen sich die nach dem Telemediengesetz vorgeschrieben Identitätsfeststellung, in dem alle Angaben dazu nicht der Wahrheit entsprechen. Die angegeben „Redakteure“ existieren gar nicht – sind ein Fake!

Propaganda wie bei den Nazis

Siehe Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bremen

 

Es ist amtlich: “Afd-Watch”(fakebook) selbst ist ein Fake.

Es steht von daher fest, ihre “Berichte” sind reine Erfindungen und  Lügengeschichten  - Propagada der übelsten Sorte, die nur dazu dienen soll, den politischen Gegner zu diffamieren 

AfD-Watch . . . die Lügner der Nation. Mit falschen Behauptungen diskreditieren sie aufrichtige Bürger:

Dieses Bild ist nur auf Facebook-Seiten von Afd Watch zu sehen!        Noch nie jedoch bei hoahe.de

“AfD-Watch” lügt!

LUEGENMAUL  -  “AfD-Watch” (fakebook)

Sudeledes

Lisa Müller” von “AfD-Watch” (fakebook) ist ein Schwindel

eine nicht existente Person

mueller-Fake

Antifa, Linke, Jusos und Grüne - einer schlimmer als der andere.

Sie wollen den Verfassungsschutz abschaffen.

Sie benutzen Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele. 

Gewaltbereit?

Siehe auch Christina Vogt von den Linken.

Lügen und hetzen sie? Sind sie die Verursacher von “Fake-News” und Sinnentstellungen? Sind sie ein Gesindel, die Antifanten und “AfD-Watcher”? Ihre Lügen-Hetzen wären unerträglich.

Werfen sie Steine und Molotow-Cocktails? Haben sie nicht auch schon Menschen erschossen die versuchten, die DDR zu verlassen?

”Deutsch” bin isch nich !

 

. . . ich brauch´ nur das Papier

Polizeiarbeit!

police_brutality

im Vorbeilaufen mal eben ins Gesicht getreten

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