Rechtsinfo_04
Bauchgefühl
13
29j.2pg

Mafiosos?

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POLIZEIDIKTAT

Spökenkieker

Klage

04

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

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Berufswünsche

Für viele Menschen ist es erstrebenswert, einen ordentlichen Beruf zu erlernen, der mit Freude ausgeführt werden kann und der den eigenen Neigungen entspricht. Das sollte der Normalfall sein.

Es gibt allerdings auch Menschen, die gar kein Interesse an der Ausübung eines Berufes haben, der viel Arbeit macht – und letztendlich nicht die erwünschten Einnahmen erbringt. Da gibt es andere Möglichkeiten: „Verbrecher“ zum Beispiel . . .

Auch gibt es Menschen, die einen Beruf auswählen, der ihnen zu Macht verhilft. Politiker, Polizisten, Staatsanwälte, Richter und Gangster. – Mag sein, dass es vielen um „Gerechtigkeit“ geht. Jedenfalls am Anfang. Wenn dann jedoch der Erfolg ausbleibt und man feststellt, dass das Verbrechen immer einen Schritt voraus ist, ist es verständlich, wenn Engagement in Frust umschlägt. Es ist da nur all zu verständlich, dass „Mensch“ auch gerne mal einen Erfolg verbuchen möchte. Da kann es schon mal vorkommen, dass sich diese Leute einen Gegner suchen, von dem sie meinen, ihm gewachsen zu sein. Eine Story erfinden, die eine Straftat unterstellt und diese dann oft mit falschen Anschuldigungen untermauern. Auch werden Mörder dann schon mal zu „besonders mutige Menschen“.

Sehr beliebt zur Zeit scheinen Vorwürfe von „Volksverhetzung“ zu sein. Viele Staatsanwälte*innen scheinen es sich gerade auf solche Fälle zu stürzen.

Gibt es z.Z. hier besondere Erfolgsprämien? Wer hat sich das überhaupt ausgedacht. „deutsche“ Juristen – oder zu „deutsch“ gemachte . . . oder etwa sogar - und ganz unverholen - Ausländer?

„Deutsche Politiker“ hören ja gerne auf ausländische Stimmen. Deren Meinungen scheinen ihnen wichtiger zu sein, als die der deutschen Bevölkerung.

Warum ist das so? (Wieso, weshalb, warum . . .) vielleicht ist ja ein „Ehrendoktortitel“ einer ausländischen Fakultät ´drin? Womöglich mit einer schönen Geldzuwendung? Ein „Sonderpreis“ für „besondere (Ver) Dienste“?

Warum sollte es in Deutschland anders sein, als in vielen „Bakschisch -Staaten“. Lobbyisten gibt es in Deutschland ja genug.

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Verschwörungstheorien.

Wieso, weshalb, warum . . . wer nicht fragt bleibt dumm.

Diese Lebensweisheit wollen manche westliche Politiker nicht mehr wahrhaben. Wer sich Gedanken über das „Warum“ macht – wird als „Verschwörungtheoretiker“ verunglimpft  – auch . . . und gerade, wenn Fakten schlimmes vermuten lassen:

China unterstützt Putins  Russland. China geht „seltsame“ Wege. Für China zählen Menschenrechte nichts. Für Putins Russland ebenso nicht. Putin führt wegen absurder Gründe Krieg gegen die Ukraine . . . und China?

Ursprung von „Corona“ ist China. Das haben Wissenschaftler festgestellt. Was ist, wenn die Freisetzung von den Corona-Viren kein „Unglück“ war, wie behauptet wird? Denkbar ist, dass China mit Freisetzung von Corona der „freien Welt“ schaden wollte. Und Russland? Ist ein Komplott so abwegig?

Die westliche Welt „kriecht auf dem Zahnfleisch“. Inflation, Energiemangel, Krankheit. Eins kommt zum Andern

Zufall? 

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Putin ist überall

Russlands Diktator Putin macht sich seine eigenen Gesetze und fordert, die Ukraine soll sich daran halten.

Und in der BRD? Sieht es ähnlich aus. Man schaue sich nur die Berichte von “Hoahe.de” an. Da gibt es Leute in der BRD, die sich „Gesetze“, die sie selber erlassen (“verabschiedet”) haben, für ihre Zwecke missbrauchen – und der Bürger soll sich daran halten . . . sie selber jedoch nicht?

Manche Politiker haben schon erkannt, dass das Volk für solche „Gesetzgeber“ nur noch Verachtung empfindet, –

ändern jedoch nichts an den Ursachen, sondern bekämpfen die „aufmüpfigen Bürger“ mit neuen Gesetzen.

Soll es so werden, wie in der Ukraine?

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Datenschutz!? - bla - bla

Ein Gastbeitrag von “Piesepampel”

Ein Bürger, Rentner, der nach über 45 Jahren harter Arbeit, mit seinem Einkommen gerade sein Auskommen hat, möchte sein Recht auf Recht wahrnehmen. Weil er mit seinem Einkommen sich aber keinen Rechtbeistand leisten kann, beantragt er beim zuständigem Gericht Prozeßkostenhilfe und soll dafür eine Reihe von Fragen über seine Lebensweise beantworten, die nach neuem Recht dem Datenschutz unterliegen. Das Gericht verwendet dazu Formulare, die nicht mehr verwendet werden dürften

Der Bürger  weigert sich, diese umfangreiche Fragebögen auszufüllen, gibt eine Kopie seines Rentenbescheids bei und versichert, dass er über keine weiteren Einkünfte verfügt. Verweist auch auf den gesetzlich bestehenden Datenschutz, wonach Fragen wie auf dem Prozeßkostenhilfeantrag verwendet werden, nicht mehr zulässig sind.

Was geschieht daraufhin? – Das Gericht lehnt jegliche Prozeßkostenhilfe ab.

Zur gleichen Zeit wirbt in Bremen die zuständige Datenschutzbeauftragte, betroffenen Bürger mögen Verstöße gegen den Datenschutz zur Anzeige bringen . . .  (Wie edel.)

Der Rentner nimmt das zum Anlass, an die Datenschutzbeauftrage eine Mail zu senden  mit der Bitte um Erhalts-Bestätigung der Mail. Der Bitte wird nicht entsprochen. – Also noch eine Mail . . . dann kommt endlich eine Antwort:

Eine Antwort darauf bleibt er nicht schuldig:

Übrigens: Ein Gericht ist nicht “unabhängig”. Hier irrt sich wieder einmal ein beamteter Mensch. Ein Gericht ist dem Gesetz verpflichtet. Niemand steht über dem Gesetz - oder gibt es doch Ausnahmen?

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Zensur!

Wie kann man den Menschen verbieten, sich Gedanken über Meldungen „volksverhetzender Art“ zu machen?

Ist Berichtserstattung darüber  nicht schon „Volksverhetzung“, weil doch jeder Mensch, der sich so einigermaßen in der Wirklichkeit auskennt, neue Gründe für die „Vorurteile“ über bestimmter etnischer Gruppen  geliefert bekommt.

Im Sinne der „Volksberuhigung“ sollten solche Meldungen doch lieber verboten werden, da sie „geignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören“

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Des Menschen Wille ist sein Himmelreich

Kaum ist gewählt - eine “neue” Regierung im Amt - schon herrschen Krieg und Inflation, worunter Deutschland zu leiden hat.

“Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient” - 0der? Es ist nur ungerecht, dass viele Unschuldige unter dem Joch der Verblendeten leiden sollen. “Mehrheit”? Minderheiten haben sich zusammen getan, Versprechen gebrochen und eine kriminelle Gemeinschaft gebildet - alles unter dem Deckmantel der Demokratie.

Amen

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Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen.

„Freie Meinungsäußerung“

wird umfunktioniert in

“Hasskriminalität”,

wenn Kritik gegen Politiker geäußert wird:

Wo wird das noch enden?

Auch die EU plant, Kritik an Missständen in Europa nach Vorbild von China, Korea und Russland in

„Hasskriminalität“

umzudeuten,

So wird der Friede in Europa gesichert. Meinungen anders denkender Menschen werden einfach verboten. Und solch ein Gelichter regt sich über die “Friedenspolitik” Russlands auf?

Friede, Freude, Eierkuchen

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Die „Grünen“. Kriegstreiber – oder was?

Kaum sind die „Grünen“ wieder im Regierungsgeschäft, schon bricht wieder ein Krieg in Europa los, Dieses Mal in der Ukraine. Zufall? Oder doch Schuld der Grünen?

Da wird mit viel Geld - “Nordstream 2” gebaut - und dann sagt “Pipi” Bearbock: “Nee, wir wollen nicht mehr!” Sie macht lieber Geschäfte mit den USA, die so ihr Flüssiggas los werden, was die immer ja schon wollten. Klar, das Putin sauer wird, wenn ihm alle Welt eine lange Nase dreh´n. Ein Despot reagiert dann eben so.

Fähige Politiker können Kriege verhindern. Dumme provozieren sie.

Erinnern wir uns: unter dem damaligen „Grünen“ Außenminister Josef Fischer, wurde in Bosnien-Herzigowa gekämpft. Es “wurde” Krieg! Außenminister war ein “Grüner”,

Joschka Fischer.

Haben sie jetzt wieder ihre schmutzigen Finger dazwischen? Es besteht Grund genug zu dieser Annahme, denn schließlich sind die Grünen interessiert daran, Deutschland abzuschaffen. Was eignete sich besser dazu, als ein Krieg? Durch ihre Zustimmung zur Waffenlieferung für die Ukraine, ziehen sie Deutschland mit in einen Krieg hinein, der ausschließlich ukrainische Angelegenheit ist. Die Ukraine will frei und unabhängig von Russland sein ? . . . ihre Angelegenheit. Warum sollte das anders sein als z.B. bei den Katalanen? Spanien hat was dagegen. Der Unabhängigkeitskampf der Katalonier wird als „Aufruhr“ bezeichnet.

Was ist das in der Ukraine? Als es gegen Deutschland ging, kämpfte die Ukraine mit den “Befreiern” der russischen Arme gegen Deutschland. Nur “Kollaborateure” kämpften auf deutscher Seite Jetzt wollen sie von ihren ehemaligen „Kumpels“ nichts mehr wissen – und fordern Hilfe für „ihren“ Freiheitskampf“ von den – ach ja so hilfsbereiten deutschen „Gutmenschen“, die vom deutschen Steuerzahler verlangen, den Krieg zu finanzieren und zu unterstützen.

. . . und Volksverräter wie die „Grünen“ unterstützen das.

Deutschland, wer küsst dich endlich wach?

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“Die Täter hatten eine dunkle Haut”

darf man das noch schreiben - oder ist das schon eine “rassistische Beleidigung” ?

. . . bei Verwendung vom Wort “Neger” würde sicher der “Staatsschutz” tätig werden.

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Nancy Faeser

Nancy Faeser

Bundesministerin des Innern und für Heimat von Deutschland, bekommt Morddrohungen.

Warum? Sie will doch nur Gutes. (!!!)

Man erkenne eine “Verrohung und Verachtung gegenüber Staat und Demokratie” - Ja, warum wohl? “Volksschädlinge” verdienen keine Achtung. Unfähige “Menschinnen” wie die Faeser haben einen Posten zugeschanzt bekommen (Frauenquote?) und sind dadurch in die Lager versetzt worden, ihre Macht zu missbrauchen. Ihre Interessen gegen den Willen  anders denkender Bürger durchzusetzen. Das was diese Menschin vorhat - ist Zersetzung der Demokratie. 

„Liebe deine Feinde“! Voll im christlichen Glauben. Wladimir Putin lieben. Donald Trump lieben. Aljaksandr Lukaschenka lieben. Xi Jinping lieben. –

Doch den „Heimatliebenden“, den „Auf-Rechten“, die für „Recht und Ordnung“ sind, den Kampf ansagen.

“Einigkeit und Recht und Freiheit” - werden von den derzeitigen Regierungsdilettanten abgeschafft.

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Auge um Auge

Was der Staat uns gibt, geben wir ihm zurück! Seine Vasallen haben es verdient!

Vater unser im Himmel,
geheiligt werde dein Name.
Dein Reich komme.
Dein Wille geschehe,
wie im Himmel so auf Erden.
Unser tägliches Brot gib uns heute.
Und vergib uns unsere Schuld,
wie auch wir vergeben unsern Schuldigern.
Und führe uns nicht in Versuchung,
sondern erlöse uns von dem Bösen.
Denn dein ist das Reich und die Kraft
und die Herrlichkeit in Ewigkeit.
Amen.

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So isses!

"Es gibt keine Demokratie in Deutschland. Das heißt, es wird eine einheitliche Meinung aufgedrängt, und zwar von der regierenden Elite, und alle anderen politischen Meinungen werden mit allen möglichen Mitteln unterdrückt: im Internet, in den Medien, unter anderem auch durch körperliche Übergriffe auf Andersdenkende."

Was „Hoahe“ schon lange publiziert und auch vielen prominenten Bürgern aufgefallen ist:

Andersdenkende werden in der BRD unterdrückt und verfolgt.

 („Man kann alles sagen, aber nicht ungestraft“)

Deutschland auf dem Weg in die Diktatur! Nur noch ein kleiner Schritt bis zu  „Chinesischen Verhältnissen.”

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Diktatur

so wirds gemacht:

Und wieder sind es “Gerichte”, die den Weg in die Diktatur ebnen, die “Ermächtigungsgesetze” schaffen, die es ermöglichen, aus einer “Demokratrie” eine Diktatur zu erschaffen.

Meinungsfreiheit wird abgeschafft. Opposition, die der Diktatur gefährlich werden könnte, verboten. Jetzt darf die AfD vom “Verfassungsschutz” als Verdachtsfall behandelt werden und offiziell das gemacht werden, was vermutlich schon immer im Geheimen gemacht wurde: bespitzeln, “V-Leute”, (“IM”) die Straftaten ausüben, die dann der AfD in die Schuhe geschoben werden können, geheime Telefonabhörungen und vieles mehr durchgeführt werden.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-gerichtsentscheid

So fing es in der “Weimarer Republik” auch an. Das Ergebnis war “Hitler-Deutschland” Wer wird jetzt der neue Diktator. Gibt es schon Namen?

“Was soll ich mich an Gesetze halten, die von Verbrechern gemacht werden?”

Apropos “Verfassungsfeindlich”: Wie oft haben die etablierten Parteien schon gegen Verfassungrichtlinien verstoßen, was Gerichte bemängelt - auf Korrektur hingewiesen haben? Warum werden die nicht beobachtet?

Auch der § 130 StGB ist Verfassungswidrig!

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“Unser” Bundespräsident

wieder gewählt!

Nachdem Frank-Walter Steinmeier als Präsident der BRD den mehrfachen Mörder Georg Elser als “außerordentlich mutigen Menschen” geehrt hat, stellt er jetzt  die RAF-Terrorist Gudrun Enslin als ”große Frau der Weltgeschichte” hin.

Dekadente Überheblichkeit!

Und solch ein Mensch soll die “Bundesrepublik Deutschland” in der Weltöffentlichkeit repräsentieren?

Da muss man sich als guter Deutscher ja schämen!

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Putin ist ein Verbrecher.

Da sind sich alle einig. (fast)

wird er jetzt verhaftet - z.B. bei einen Auslandsbesuch - und vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gestellt- Oder wird bei ihm eine Ausnahme gemacht.   Zu Recht verurteilt - Kriegsverbrecher ?

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